Digitalprogramm 2025
Digitalisierung soll den Menschen dienen. Getreu diesem Motto umfasst das Digitalprogramm des Landes Brandenburg 2025 insgesamt 83 greifbare Maßnahmen, die einen spürbaren Mehrwert für die Menschen in Brandenburg schaffen sollen. Pünktlich zur Halbzeit der Legislaturperiode wurde das Digitalprogramm durch das Digitalkabinett am 5. Juli 2022 verabschiedet.
Digitalprogramm als wichtiger Meilenstein
Das Programm versteht sich als ein praxis- und anwendungsorientierter Fahrplan, um die Digitalisierung in zentralen Themenfelder voranzubringen. Dazu zählen der Aufbau digitaler Kompetenzen und die Stärkung digitaler Teilhabe, damit alle Menschen die Chancen digitaler Technologien für sich nutzen können. Darüber hinaus stellt das Programm konkrete Maßnahmen für die Digitalisierung in Wirtschaft, Kultur und Verwaltung vor. Weitere Schwerpunkte bilden der Einsatz digitaler Technologien für die öffentliche Daseinsvorsorge, etwa in den Bereichen Bildung und Gesundheit, sowie für eine nachhaltige Entwicklung.
Mit dem Digitalprogramm ist ein wichtiger Meilenstein für die Digitalpolitik im Land Brandenburg erreicht. Meilenstein heißt aber auch: Der Weg ist nicht zu Ende, sondern geht mit voller Kraft weiter. Um Digitalpolitik in Brandenburg in Zukunft noch effektiver zu gestalten, sollen zwei übergreifende Strukturveränderungen bis 2023 angegangen werden:
- Die Landesregierung will die Grundlage für ein Digitalbudget für Brandenburg Dafür ist vorgesehen, die Digitalausgaben ab 2025 systematisch zu erfassen, um die strategische Gestaltung der Digitalpolitik zu unterstützen. Zudem entwickelt die Landesregierung ein Konzept für ein Digitalbudget, das in Zukunft mehr Spielraum und Flexibilität bei den Ausgaben für Digitalprojekte ermöglichen soll.
- Außerdem sollen die digitalen Kompetenzen in der Landesverwaltung weiter gestärkt werden. Dafür werden mit allen Ressorts gemeinsam Lösungsansätze erarbeitet, wie Digitalexpertinnen und -experten innerhalb der Landesverwaltung flexibel eingesetzt und Fachkräfte gewonnen, weitergebildet und gehalten werden können.
Mit diesen beiden Vorhaben entwickelt die Landesregierung die Strukturen für Digitalpolitik im Land Brandenburg entschieden weiter. Für die 83 Maßnahmen des Digitalprogramms 2025 wird zudem ein Monitoring-Tool aufgebaut, um die Umsetzung des Programms besser nachvollziehen zu können.
Das Digitalprogramm 2025 zum Download in der barrierefreien Version.
So entstand das Digitalprogramm – Prozess und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
Das Digitalprogramm 2025 basiert auf den Digitalisierungsstrategien aller neun Ressorts und der Staatskanzlei. Doch auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger und Verbände haben an seiner Entstehung mitgewirkt und sich in den Beteiligungsprozess zum Digitalprogramm eingebracht. Vier verschiedene Beteiligungsformate umfasste der Beteiligungsprozess, der mit der Veröffentlichung der Konsultationsfassung im Dezember 2021 begann und sich bis März 2022 erstreckte:
- Ein Online-Beteiligungsverfahren mit Fragen zu Struktur und Inhalt des Digitalprogramms sowie der Möglichkeit, Anregungen in einem Freitext anzubringen.
- Eine Verbändeanhörung, an der sich Gewerkschaften, Kammern, Kommunale Spitzenverbände sowie verschiedene gesellschaftliche Gruppen beteiligten und die Möglichkeit der schriftlichen und mündlichen Stellungnahme nutzten.
- Einen Aufruf zur schriftlichen Stellungnahme zum Digitalprogramm an alle weiteren Verbände und Organisationen in Brandenburg.
- Drei Dialogveranstaltungen, in deren Rahmen der Digitalbeauftragte des Landes sowie zahlreichen Expert*innen gemeinsam mit dem Publikum Kernthemen des Digitalprogramms diskutierte.
An der Online-Befragung nahmen 422 Personen teil. Zudem beteiligten sich 17 Verbände an einer Verbändeanhörung. Weitere 17 Verbände und Initiativen haben darüber hinaus Stellungnahmen eingereicht.
Berücksichtigung von Anregungen und Impulsen im Digitalprogramm
Alle Antworten der Online-Befragung sowie die Stellungnahmen wurden von der Staatskanzlei gesichtet. Zur Unterstützung der Prüfung durch die Ressorts wurden Kernaussagen der Stellungnahmen und der Antworten der Online-Befragung in einer sogenannten „Prüfliste“ zusammengetragen. Die Kernaussagen wurden jeweils einem Ressort, in dessen Zuständigkeit das Thema liegt, zugewiesen. Auch wurden sie einem Kapitel im Digitalprogramm zugeordnet.
Die Ressorts wie auch die Staatskanzlei prüften anschließend intensiv die Aufnahme jedes Hinweises in das Digitalprogramm. Eine Einarbeitung konnte erfolgen, indem bspw. zusätzliche Maßnahmen integriert wurden, Themen noch ausführlicher erklärt, präzisiert oder untersetzt wurden. Allerdings konnten aus unterschiedlichen Gründen nicht alle Prüfhinweise aufgenommen werden. Im Interesse maximaler Transparenz wird die Prüfliste der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. In der Liste ist dokumentiert, inwiefern ein Hinweis aufgenommen wurde oder ggf. auch nicht integriert werden konnte.
Wir bedanken uns vielmals bei allen Verbänden, Initiativen und Privatpersonen, die sich am Konsultationsverfahren beteiligt und dazu beigetragen haben, das Digitalprogramm 2025 weiter zu verbessern!
Zur Liste mit den Hinweisen aus dem Beteiligungsverfahren
Zu den Stellungnahmen der Verbände
Weitere Informationen zum Digitalprogramm sowie den aktuellen Entwicklungsstand