Schon seit mehreren Jahren tritt das Kabinett der brandenburgischen Landesregierung in regelmäßigen Abständen zum Schwerpunkt “Digitales” zusammen. Im Fokus stehen digitalpolitische Entwicklungen und Vorhaben von herausgehobener landespolitischer Bedeutung, die Querschnittsthemen berühren und in der Fläche wirken.
Digitalkabinett am 19. September 2023
In seiner vierten Sitzung in dieser Legislaturperiode beschloss das Digitalkabinett den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie „Digitales Brandenburg“. Darüber hinaus wurden ein Konzept zur Entwicklung und Stärkung der Digitalkompetenzen in der Landesverwaltung und ein Konzept zur Kennzeichnung der Digitalausgaben der Landesverwaltung beschlossen – beides Vorhaben aus dem Digitalprogramm 2025. Das Digitalkabinett verabschiedete zudem ein Eckpunktepapier für die Entwicklung einer Landesstrategie für Künstliche Intelligenz
Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte der Digitalbeauftragte des Landes, Staatssekretär Benjamin Grimm:
Wir wollen das Leben der Menschen im Land durch digitale Angebote und die schrittweise Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben vereinfachen und verbessern. Wir setzen das Digitalprogramm mit großem Engagement aller Ressorts um und sind auf einem sehr guten Weg, die dort festgeschriebenen Ziele zu erreichen.
Dr. Benjamin Grimm
Digitalbeauftragter des Landes Brandenburgs
Auf der Agenda standen noch zahlreiche weitere Digitalthemen: Die Ministerinnen und Minister berichteten im Digitalkabinett unter anderem über den Stand der Verwaltungsdigitalisierung im Land, zentrale Digitalisierungsvorhaben im Bildungsbereich, die Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und Maßnahmen zur Vernetzung von Bildungsangeboten, um digitale Kompetenzen älterer Menschen zu stärken. Außerdem wurde die Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL), die Digitalisierung in Kultureinrichtungen sowie die Einführung der elektronischen Akte und die technische Ausstattung in Gerichten besprochen.
Zur Pressemitteilung zum Digitalkabinett am 19. September 2023 gelangen Sie hier.
Schwerpunkt des dritten Digitalkabinetts dieser Legislaturperiode war der Beschluss des neuen „Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025“. Das Digitalprogramm ist ein praxisorientierter Kompass für die Gestaltung der Digitalisierung in Brandenburg und gleichzeitig ein Update für die Landesdigitalisierungsstrategie von 2018. Dem Digitalprogramm liegen Digitalisierungsstrategien aller neun Ressorts und der Staatskanzlei zugrunde.
Darüber hinaus berichteten die Ministerinnen und Minister im Digitalkabinett zu aktuellen Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens, zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) in Brandenburg, zur Digitalisierung im Justizwesen, der Entwicklung der KI-Strategie des Landes sowie zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle, welche die Einführung der Building Information Modeling-Methode (BIM) begleitet.
Schwerpunkt des Kabinetts waren die Digitalisierungsstrategien der Ressorts, in denen die Häuser ihre Ziele und Maßnahmen für die Digitalisierung ihres Fachbereichs festlegen. Außerdem wurde das externe Gutachten zur Digitalen Resilienz des Landes vorgestellt, in dem die Widerstandfähigkeit der Verwaltung und der staatlichen Daseinsvorsorge im Zuge der Covid-19-Pandemie untersucht wurde.
Dr. Benjamin GrimmDigitalbeauftragter des Landes Brandenburgs