Digitalministerkonferenz
Die Digitalministerkonferenz (DMK) ging am 17. und 18. Oktober 2024 in Berlin in die zweite Runde und brachte die Digitalministerinnen und -minister der Länder zusammen, um zentrale Aspekte der digitalen Transformation Deutschlands voranzubringen.
Die Tagesordnung umfasste eine Vielzahl digitalpolitischer Themen, etwa den Einsatz digitaler Werkzeuge für eine verbesserte Ressourcennutzung, die Stärkung der Digitalwirtschaft, die Förderung des digitalen Infrastrukturausbaus sowie nächste Schritte, um smarte Lösungen für Städte und Kommunen in die Fläche zu bringen.
Darüber hinaus tauschte sich die DMK mit der neuen Beauftragten des Bundes für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, und dem Vorsitzenden der Datenschutzkonferenz (DSK), Prof. Dr. Alexander Roßnagel, dazu aus, wie Datenschutz und Datennutzung besser in Einklang gebracht werden können. Am Vorabend der DMK waren Bundesminister Dr. Volker Wissing und der aktuelle Vorsitzende des IT-Planungsrates, Dr. Markus Richter, zu Gast im Kreis der Digitalminister. Thema war dabei unter anderem die Arbeit des IT-Planungsrates.
Zu den Ergebnissen der zweiten Digitalministerkonferenz erklärte Staatssekretärin Dr. Friederike Haase für den brandenburgischen Co-Vorsitz der DMK:
Die Digitalministerkonferenz hat heute noch einmal klar unterstrichen: Hochwertige, gemeinsam nutzbare Daten sind die Grundlage für eine Vielzahl von digitalen Anwendungen, beispielsweise für die intelligente Infrastrukturplanung. Mithilfe von detaillierten Abbildern der Wirklichkeit, sogenannten „Digitalen Zwillingen“, können Verkehrsrouten, die Auslastung von Kindertagesstätten, Bauvorhaben und Umweltschutzmaßnahmen lebensnah modelliert und so effizienter geplant werden. Um vorhandene Datenbestände besser zu nutzen und unsere Dateninfrastrukturen auszubauen, brauchen wir eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ländern und dem Bund. Ich freue mich, dass wir diese Zusammenarbeit mit dem heute getroffenen Beschluss zu Datenplattformen und Digitalen Zwillingen weiter vertiefen werden.
Dr. Friederike HaaseStaatssekretärin
Die DMK als Fachministerkonferenz für Digitalpolitik ist die zentrale Plattform für den Austausch und die Zusammenarbeit der Länder zu digitalpolitischen Belangen. Gemeinsam mit Berlin hatte Brandenburg im Sommer 2023 den Vorsitz des damals noch als Treffen der Digitalverantwortlichen bekannten Vorläuferformats übernommen und die „D16“ zur Digitalministerkonferenz weiterentwickelt. Die erste Sitzung der DMK fand am 19. April 2024 in Potsdam statt.
Ausführlichere Informationen zur Digitalministerkonferenz finden Sie unter:
Rückblick: Erste Digitalministerkonferenz in Potsdam
Digitalpolitik hat jetzt eine eigene Fachministerkonferenz.
Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Brandenburg und Berlin fand am 19. April die erste Sitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) in Potsdam statt. Mit der Einrichtung der DMK wird die besondere Rolle der Bundesländer für eine gelingende Digitalisierung anerkannt und ihre Zusammenarbeit gestärkt. Digitalisierung betrifft als Querschnittsthema nahezu alle Lebensbereiche. Die DMK versteht sich deshalb auch als Impulsgeberin für andere Fachministerkonferenzen, die Bundes- und EU-Ebene sowie die Öffentlichkeit.
Die DMK nimmt besonders die gesellschaftlichen Fragen der digitalen Transformation in den Blick, die bislang häufig zu kurz kamen. Damit ergänzt die DMK die bestehende Gremienlandschaft von Bund und Ländern und zeigt klar:
Digitalpolitik ist kein Nischenthema mehr, sondern hat als wichtiges Politikfeld für die Zukunftsfähigkeit der Länder und der Bundesrepublik fest etabliert.
Beschlüsse und Inhalte der ersten Digitalministerkonferenz
In ihrer ersten Sitzung empfing die DMK den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), als Gäste. Die Digitalministerinnen und -minister der Länder tauschten sich mit den Gästen zum Fortschritt der digitalpolitischen Initiativen des Bundes aus und informierten sich zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Cybersicherheit.
Zudem fasste die DMK zu einer Vielzahl digitalpolitischer Themen Beschlüsse: So setzt sich die DMK dafür ein, die Potenziale digitaler Technologien für eine wirksame und sparsame Ressourcennutzung besser zu nutzen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Nutzung von Daten in Smart Cities und Smart Regionen sowie in den Bereichen der Wasser- und Energieversorgung sowie Verkehr und Mobilität.
Die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für alle nutzbar sein. Die DMK hob daher die digitale Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen hervor. Dafür brauche es bspw. niedrigschwellige Angebote für den Ausbau von Medienkompetenz sowie eine bedarfsgerechte und barrierefreie Gestaltung digitaler Lösungen.
Zudem befasste sich die Digitalministerkonferenz mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt, einer Pilotstudie zu Digitalisierung in der Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen im Breitbandaufbau sowie der Fachkräftesituation in der IT.
Der Weg zur Digitalministerkonferenz
Bei ihrem Treffen am 09. November 2023 in Berlin unter dem gemeinsamen Vorsitz von Berlin und Brandenburg haben die Digitalverantwortlichen der Länder (D16) die Einrichtung einer Fachministerkonferenz für Digitalpolitik, kurz Digitalministerkonferenz (DMK), beschlossen.
Zuvor haben regelmäßige Sitzungen der D16 stattgefunden: Die Digitalkoordinatorinnen und ‑koordinatoren der Länder hatten sich erstmals am 19. Juni 2019 in Potsdam getroffen. Ziel des Treffens war es, einen Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern zu digitalpolitischen Fragestellungen anzuregen. Hessen führte diese Zusammenkunft unter der Bezeichnung „Digitalministertreffen“ am 27. September 2019 in Frankfurt am Main fort. Seither hatte sich das Format der „D16“ verstetigt und fand zweimal jährlich statt.