Digitalministerkonferenz

Erste Digitalministerkonferenz in Potsdam

Digitalpolitik hat jetzt eine eigene Fachministerkonferenz.

Brandenburg und Berlin fand am 19. April die erste Sitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) in Potsdam statt. Mit der Einrichtung der DMK wird die besondere Rolle der Bundesländer für eine gelingende Digitalisierung anerkannt und ihre Zusammenarbeit gestärkt. Digitalisierung betrifft als Querschnittsthema nahezu alle Lebensbereiche. Die DMK versteht sich deshalb auch als Impulsgeberin für andere Fachministerkonferenzen, die Bundes- und EU-Ebene sowie die Öffentlichkeit.

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Die DMK nimmt besonders die gesellschaftlichen Fragen der digitalen Transformation in den Blick, die bislang häufig zu kurz kamen. Damit ergänzt die DMK die bestehende Gremienlandschaft von Bund und Ländern und zeigt klar:

Digitalpolitik ist kein Nischenthema mehr, sondern hat als wichtiges Politikfeld für die Zukunftsfähigkeit der Länder und der Bundesrepublik fest etabliert.

Beschlüsse und Inhalte der ersten Digitalministerkonferenz

In ihrer ersten Sitzung empfing die DMK den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), als Gäste. Die Digitalministerinnen und -minister der Länder tauschten sich mit den Gästen zum Fortschritt der digitalpolitischen Initiativen des Bundes aus und informierten sich zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Cybersicherheit.

Zudem fasste die DMK zu einer Vielzahl digitalpolitischer Themen Beschlüsse: So setzt sich die DMK dafür ein, die Potenziale digitaler Technologien für eine wirksame und sparsame Ressourcennutzung besser zu nutzen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Nutzung von Daten in Smart Cities und Smart Regionen sowie in den Bereichen der Wasser- und Energieversorgung sowie Verkehr und Mobilität.

Top 2a Geschäftsordnung DMK
Top 2a Beschluss Geschäftsordnung DMK Berlin und Brandenburg
Top 2b DMK Vorsitzreihenfolge DMK
Top 5 Ressourcennutzung digital optimieren
Top 6 Zusammenarbeit des Bundes und der Länder bei Untersuchung zum Stand der digitalen Transformation in Deutschland
Top 7 Digitale Teilhabe
Top 8 Arbeitsbedingungen im Beitbandausbau
Top 9 Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt
Top 10 Länderabfrage zur Fachkräftesicherung in der IT und durch IT
Logo mit Schriftzug: DMK Digitalministerkonferenz Berlin Brandenburg 2023-2024

Die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für alle nutzbar sein. Die DMK hob daher die digitale Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen hervor. Dafür brauche es bspw. niedrigschwellige Angebote für den Ausbau von Medienkompetenz sowie eine bedarfsgerechte und barrierefreie Gestaltung digitaler Lösungen.
Zudem befasste sich die Digitalministerkonferenz mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt, einer Pilotstudie zu Digitalisierung in der Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen im Breitbandaufbau sowie der Fachkräftesituation in der IT.

Der Weg zur Digitalministerkonferenz

Bei ihrem Treffen am 09. November 2023 in Berlin unter dem gemeinsamen Vorsitz von Berlin und Brandenburg haben die Digitalverantwortlichen der Länder (D16) die Einrichtung einer Fachministerkonferenz für Digitalpolitik, kurz Digitalministerkonferenz (DMK), beschlossen.

Zuvor haben regelmäßige Sitzungen der D16 stattgefunden: Die Digitalkoordinatorinnen und ‑koordinatoren der Länder hatten sich erstmals am 19. Juni 2019 in Potsdam getroffen. Ziel des Treffens war es, einen Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern zu digitalpolitischen Fragestellungen anzuregen. Hessen führte diese Zusammenkunft unter der Bezeichnung „Digitalministertreffen“ am 27. September 2019 in Frankfurt am Main fort. Seither hatte sich das Format der „D16“ verstetigt und fand zweimal jährlich statt.