Digitalprogramm 2025 (#dp25) des Landes Brandenburg vorgestellt

Staatskanzlei ruft zur Beteiligung auf

Digitalprogramm 2025 als Weiterentwicklung der Zukunftsstrategie

Nach der Begrüßung durch Dr. André Göbel, Geschäftsführer der DigitalAgentur Brandenburg, stellte Staatssekretär Dr. Grimm das Programm und seinen Entstehungsprozess vor. Das Digitalprogramm 2025 ist eine Weiterentwicklung der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg, die im Jahr 2018 veröffentlicht wurde. Es baut auf den Digitalisierungsstrategien der einzelnen Brandenburger Ressortsauf, die im September 2021 im Digitalkabinett verabschiedet wurden.

Ferner skizzierte der Digitalbeauftragte der Landesregierung die Entwicklungsstufen und zentralen Maßnahmen des Programms sowie die Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Digitalen Resilienz. Ab sofort ist eine Entwurfsfassung des Digitalprogramms 2025 öffentlich online verfügbar.

Im folgenden interaktiven Teil der Veranstaltung war es dem virtuell zugeschalteten Publikum möglich, Fragen zum Digitalprogramm 2025 zu stellen. Eine Möglichkeit, die intensiv von den Teilnehmenden genutzt wurde: Dabei standen Themen wie Barrierefreiheit, Medienkompetenz, Nachhaltigkeit, die Zusammenarbeit mit Schulträgern, Digitalisierung „für Ältere“, Datenschutz und Prozessplattformen, sowie die Beteiligung von Minderheiten im Raum.

Beteiligung als zentrales Element der Digitalisierung

Um zu veranschaulichen, welche Auswirkungen eine gut ausgearbeitete Digitalstrategie in der Praxis hat, präsentierte Christian Pfromm, Chief Digital Officer (CDO) der Freien und Hansestadt Hamburg, die digitale Strategie des Stadtstaates und betonte die Gemeinsamkeiten mit dem Flächenland Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf die Überwindung des „Ressortdenkens“.

In der Podiumsdiskussion zum Thema „Digitaler Staat in Brandenburg – Distanzen überwinden zwischen Bürger*innen und Verwaltung“ diskutierten unter der Leitung von Moderator Bernd Fiedler Dr. Benjamin Grimm, Staatssekretär in der Staatskanzlei; Dr. Markus Grünewald, Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg; Dr. Christiane Leiwesmeyer, Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Brandenburg; Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, sowie Anne Schwarz, Mitglied des Vorstands bei D64. In diesem Kontext betonten die Diskutant*innen die „kulturelle“ Bedeutung der Digitalisierung und die Wichtigkeit, die Bürger*innen aktiv in Digitalisierungsvorhaben miteinzubeziehen. Aus Sicht der Städte sind Themen wie Cybersicherheit und die Umsetzung des OZG von zentraler Bedeutung. Auch auf die essentielle Bedeutung der Digitalisierung der Gerichte und einen „einfacheren“ Zugang zum Recht sowie der Binnendigitalisierung und Priorisierung von Verwaltungsdienstleistungen wurde mehrfach im Rahmen der Diskussion hingewiesen.

Weitere Dialogveranstaltungen zum Digitalprogramm sind geplant

Zentrales Element stellt nun das Konsultationsverfahren zum Digitalprogramm 2025 dar. Ziel ist es, Anregungen und Ideen aufzunehmen sowie Verbesserungspotenziale zu identifizieren und zu nutzen. Staatssekretär Grimm betonte, dass ausdrücklich eine breite Beteiligung aller Bürger*innen, Verbände, Unternehmen, Hochschulen sowie politischer Akteure gewünscht sei. Insgesamt sind vier verschiedene Formate zur finalen Entwicklung des Programms vorgesehen: Neben der Online-Beteiligung sind für das erste Quartal kommenden Jahres noch eine Verbändeanhörung sowie zwei Dialogveranstaltungen im Land Brandenburg geplant.

Nach Abschluss der Konsultationsphase werden die Rückmeldungen Eingang in das Digitalprogramm finden. Das Digitalprogramm soll voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres vom Digitalkabinett verabschiedet werden.