Digitalisierung in Brandenburg: 

Von der Zukunftsstrategie zum Digitalprogramm 2025

Zukunftsstrategie 2018 – eine Vision für ein digitales Brandenburg

Mit der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg (kurz: Zukunftsstrategie) haben wir 2018 einen wichtigen Meilenstein gesetzt und Ziele und Visionen für eine langfristige und zukunftsorientierte Entwicklung der Digitalpolitik in Brandenburg skizziert. Die Digitalisierung geht seitdem auf allen Ebenen voran – der allergrößte Teil der Maßnahmen sind bereits umgesetzt, sind in Planung oder werden in Angriff genommen. Somit ist insbesondere im Umsetzungsbereich ein Update nötig, während die meisten politischen Ziele und Ansätze der auf lange Sicht angelegten Strategie unveränderte Gültigkeit haben. Mit Gutachten, Evaluationen, digitalisierungsrelevanten Teilstrategien und nicht zuletzt den individuellen Digitalisierungsstrategien der einzelnen Ressorts sind vielfältige konzeptionelle Grundlagen und Bausteine für die Weiterentwicklung der Digitalpolitik entstanden. Wir wollen Lehren aus den ersten Jahren der systematischen Digitalpolitik in Brandenburg ziehen, Konzepte und Erkenntnisse zusammenführen und eine gemeinsame Richtung für den weiteren Digitalisierungsprozess vorgeben. Durch Aktualisierung und Vertiefung haben wir die Inhalte der Zukunftsstrategie deshalb zum Digitalprogramm 2025 weiterentwickelt: Im Sinne eines programmatischen und handlungsorientierten Rahmens wollen wir damit einen klaren Fokus auf die gegenwärtige und zukünftige Umsetzung übergreifender und in die Breite wirkender Maßnahmen in unserem Land setzen.

Die Basis der Zukunftsstrategie 2018 waren die zehn Thesen des ebenfalls im Jahr 2018 einberufenen Digitalbeirats – einem Gremium aus hochrangigen Digitalexpert*innen. Mit seinen weiterhin gültigen Thesen zeichnete der Digitalbeirat ein Leitbild von einem Digitalen Brandenburg und wie dieser Transformationsprozess im Laufe weniger Jahre erfolgreich umgesetzt werden kann. Die Thesen wurden im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses gewichtet und zeigen, dass Digitalisierung auch in Brandenburg als Prozess gelebt wird, der auf vielen Ebenen Veränderungen und Potenziale schafft, aber auch zu neuem Denken anregt. Zentral für die Digitalpolitik unseres Landes sind drei Hauptziele, die in der Zukunftsstrategie 2018 auf Basis der zehn Thesen entwickelt wurden. Auch diese Ziele behalten zukünftig ihre Gültigkeit:

  • Bei allen Digitalisierungsansätzen steht der Mensch im Mittelpunkt. Digitalisierung soll durch vernetzte, individualisierte und vereinfachte Abläufe den Faktor Mensch in der brandenburgischen Gesellschaft der Zukunft stärken.

  • Digitalisierung kann in einem Flächenland wie Brandenburg dazu beitragen, Distanzen in vielerlei Hinsicht zu überwinden.

  • Brandenburgische Tradition und digitale Moderne sind kein Widerspruch, sondern können sich hervorragend ergänzen.

  • Broschüren Digitalstrategie Brandenburg (Bild: Staatskanzlei)
  1. Digitalisierung wird das menschliche Miteinander fördern.
  2. Das ländliche Brandenburg wird zum noch attraktiveren Lebens- und Arbeitsort, geografische Entfernungen verlieren an Bedeutung.
  3. Bildungsangebote werden umfassend verfügbar und frei zugänglich sein.
  4. Ökonomie, Ökologie und soziale Rückwirkungen werden sektorenübergreifend gedacht.
  5. Brandenburger*innen werden im Alltags- und Berufsleben von Routinetätigkeiten befreit sein und ein besseres Leben führen.
  6. Die Demokratie in Brandenburg wird lebendiger, transparenter und partizipativer.
  7. Brandenburg wird seine Stärken stärken und Räume für Innovationen schaffen.
  8. Digitalisierung wird den sozialen Fortschritt fördern.
  9. Kommunen werden als Ansprechpartner vor Ort an Bedeutung gewinnen.
  10. Daten werden nachhaltig genutzt.

Die sieben Handlungsfelder der Zukunftsstrategie 2018

Was bisher geschah – Die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in Brandenburg

Die Ziele spiegeln die individuellen Besonderheiten Brandenburgs wider – die Entwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte, die Raum-, Bevölkerungs- und Wirtschaftsstrukturen. Eine zukunftsfähige und gerechte Planung und die Einführung digitaler Anwendungen und Prozesse muss diese Strukturen berücksichtigen und die individuellen Bedürfnisse ebenso bedenken wie gesellschaftliche Herausforderungen und Lösungen. Um dies zu erreichen, adressierte die Zukunftsstrategie die digitale Transformation in sieben Handlungsfeldern, die alle bis dahin relevanten Themenfelder und Aspekte der Digitalisierung integrierten:

Zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg

Hochleistungsfähige, flächendeckende Infrastrukturen sind die Basis der Digitalisierung und Voraussetzung für digitale Teilhabe. Im Handlungsfeld Digitale Teilhabe durch hochleistungsfähige Infrastrukturen sichern der Zukunftsstrategie war deshalb unter anderem die Schließung der weißen Flecken durch den Breitbandausbau ein zentrales Ziel. Inzwischen steht für mehr als 90 Prozent der brandenburgischen Haushalte und Gewerbestandorte ein Breitbandanschluss mit mind. 50 Mbit/s zur Verfügung. Für den Ausbau haben wir zusätzliche finanzielle Mittel für die Kommunen bereitgestellt. An vielen Orten in Brandenburg konnten außerdem öffentliche WLAN-Hotspots errichtet werden.

Die Covid-19-Pandemie hat den Bedarf an digitalen Angeboten im Bildungsbereich eindringlich gezeigt. Die Stärkung der Digital- und Medienkompetenz und die Entwicklung und Nutzung digitaler Lehrformate waren bereits 2018 im Handlungsfeld Lernen und Digitalkompetenz für Brandenburgs Zukunft als Ziele verankert. Um auf die Anforderungen der Covid-19-Pandemie reagieren zu können, haben wir in einem Sofortförderprogramm 4 Millionen Euro für den Aufbau von IT-Infrastrukturen, die Beschaffung neuer Software und die Ausweitung von E-Learning-Angeboten bereitgestellt, mit dem „medienfit“-Programm bieten wir zusätzliche Unterstützung zur technischen Ausstattung der Schulen an. In der Ausbildung wurden vor allem digitale Kompetenzen („Duale Ausbildung digital“) und neue Lehr- und Lernformate („Qualifizierte Ausbildung im Verbundsystem“) verstärkt in den Blick genommen.

Die Digitalisierung von Prozessen, Produkten und Dienstleistungen erreicht nahezu alle Wirtschaftsbereiche – gleichzeitig müssen verschiedenste Akteursgruppen eingebunden und digital befähigt werden (Handlungsfeld Digitalen Wandel in Wirtschaft und Arbeit unterstützen). Mit dem Brandenburgischen Innovationsgutschein BIG digital wurden seit 2017 über 500 kleine und mittlere Unternehmen bei der Vorbereitung und Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen unterstützt, die regionalen IHKs haben Anlaufstellen und Digitalisierungs-Lotsen eingerichtet und für die Gründung innovativer digitaler Unternehmen gibt es spezielle Coaching-Angebote (z. B. „Innovationen brauchen Mut“). Auch die in der Zukunftsstrategie vorgesehenen Kompetenzzentren haben in den vergangenen Jahren erfolgreich dazu beigetragen, Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) in Brandenburg bei der Planung und Durchführung von Digitalisierungsprozessen zu unterstützen.

Wichtig für Brandenburg ist eine Entwicklungsplanung, die alle Facetten der Region berücksichtigt. Zu den Zielen der Zukunftsstrategie im Handlungsfeld Attraktives Leben in Brandenburg gehörten deshalb u. a. die Nutzung digitaler Technologien für funktionsfähige, attraktive Städte und den ländlichen Raum. Dies beinhaltet auch eine moderne und flächendeckende Gesundheitsversorgung. Zentral ist z. B. die Förderung von IT-Infrastrukturen in Krankenhäusern über den Krankenhauszukunftsfonds. Mit dem Förderprogramm für die Digitalisierung des kulturellen Erbes konnten außerdem unterschiedlichste Projekte gefördert werden, die kulturelles Erbe erfassen, sichern und zugänglich machen.

Im Handlungsfeld Öffentliche Verwaltung modernisieren/Digitale Justiz wurden zentrale Anwendungen, die vor allem für die Wahrnehmung der Verwaltungsaufgaben des Landes wichtig sind, thematisiert. Dreh- und Angelpunkt dieses Handlungsfelds ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das Bund und Länder verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Portale anzubieten. Wir arbeiten dafür mit den anderen Bundesländern zusammen, um Kräfte zu bündeln und gemeinsame Lösungen zu schaffen.

Im Zuge des fortschreitenden Transformationsprozesses wird der Schutz von Nutzer*innen und Prozessen immer relevanter. Das Handlungsfeld Verbraucherschutz und Datensicherheit auf höchstem Niveau adressierte deshalb ganz gezielt Sicherheitsthemen. Mit dem „Digimobil“ der Verbraucherzentrale Brandenburg wurde ein Angebot entwickelt, das nicht nur Aufklärung zu digitalen Themen bietet, sondern auch die Verbraucherberatung selbst digital umsetzt – an 16 Orten des Landes können Menschen mit Verbraucherschützer*innen per Videochat in Kontakt treten und sich beraten lassen.

Digitale Kommunikation, Information und Teilhabe haben einen großen Einfluss auf demokratische Prozesse. Im Handlungsfeld Demokratie stärken – Medien und Ehrenamt formulierte die Zukunftsstrategie die Sicherung der Medienvielfalt und die Stärkung des digitalen Journalismus als zentrale Ziele. Bedient wird dies beispielsweise durch die Smart Village App, die in Bad-Belzig seit August 2019 zur Verfügung steht. Nachrichten, Veranstaltungen und digitale Services der Kommune werden hier für alle Einwohner*innen und Besucher*innen gesammelt zur Verfügung gestellt. So werden sowohl digitaler und lokaler Journalismus als auch Teilhabe durch Information und Kommunikation gefördert.

Evaluation der Zukunftsstrategie 2018

Um die Umsetzung und den Fortschritt der geplanten digitalen Vorhaben auch ganz konkret bewerten zu können, wurden verschiedene Evaluierungsmaßnahmen initiiert. Durch eine von  einem externen Unternehmen durchgeführte Evaluation, der Prüfung durch den Landesrechnungshof und im Rahmen einer Landtagsanhörung im Jahr 2021 wurde die Erarbeitung und die Umsetzung der Zukunftsstrategie einem umfangreichen Bewertungsprozess unterworfen. Auch die digitalpolitischen Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie wurden in einem Gutachten zur „Digitalen Resilienz“ systematisch erfasst und mit Blick auf Handlungsbedarfe ausgewertet. Mit den daraus gewonnenen wertvollen Erkenntnissen können wir weitere Themen identifizieren, Prozesse optimieren und inhaltliche Anpassungen vornehmen. Die Handlungsempfehlungen aus beiden Gutachten für den weiteren Digitalisierungsprozess in Brandenburg sind in die Erarbeitung des Digitalprogramms eingeflossen.

Zum Evaluationsbericht

Digitalisierung als kontinuierlicher Prozess

Eine wichtige Aufgabe unserer Digitalpolitik ist es, die gesellschaftlichen Entwicklungen zu beobachten und die Möglichkeiten und Grenzen der Digitalisierung immer wieder zu prüfen. Digitalisierung ist dabei als Werkzeug zu sehen, als Instrument, mit dem Regionalentwicklung begleitet und gestaltet werden kann. So können digitale Infrastrukturen und Anwendungen dabei helfen, den demografischen Wandel auch in peripheren Regionen positiv zu gestalten und Abwanderung durch bessere medizinische Versorgung, neue Arbeitsmöglichkeiten und den verbesserten Zugang zu Bildungsangeboten umzukehren. Auch der Klima- und Umweltschutz sind zentrale gesellschaftliche Herausforderungen, denen wir uns proaktiv stellen müssen und die wir mithilfe der Digitalisierung vorantreiben wollen: Durch das Sammeln und Auswerten von Umwelt- und Geodaten und dem Einsatz von Sensortechnik können wir bedarfsorientierter agieren und zielgerichteten Umwelt- und Naturschutz betreiben. Dabei wollen wir als Landesregierung auch im Sinne „digitaler Nachhaltigkeit“ Digitalisierungsvorhaben so ressourcen- und klimaschonend wie möglich umsetzen. Für die Zukunft ist es uns wichtig, diese Themen noch stärker zu berücksichtigen und in unserer politischen Arbeit umzusetzen. Mit dem hier vorliegenden Digitalprogramm wollen wir den Transformationsprozess fachübergreifend angehen und damit zu nachhaltigen Lösungen für die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen beitragen.

Von der Zukunftsstrategie zum Digitalprogramm

  • Zeitachse zur Digitalpolitik in Brandenburg