Der Weg zur Strategie2018-12-10T09:20:42+00:00

Der Weg zur Strategie

Die Landesregierung legt mit dieser Strategie ein „Navigationssystem“ für den digitalen Wandel vor. Ausgangspunkt des Strategieprozesses ist der Beschluss des Landtages Brandenburg vom 9. November 2016 (Drucksache 6/5185-B), in dem die Landesregierung aufgefordert wurde, eine „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ zu entwickeln.

Mit dem Bericht „Distanzen überwinden. Statusbericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ (Drucksache 6/7320) legte die Landesregierung im August 2017 eine umfassende Bestandsaufnahme über den Stand der Digitalisierung in Brandenburg vor. Dieser Statusbericht war ein zentraler Schritt zur Digitalisierungsstrategie. Die „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ verzichtet auf Wiederholungen und konzentriert sich auf einen konkreten Fahrplan für die digitale Zukunft.

Am 24. April 2018 tagte das erste „Digitalkabinett“ der Landesregierung, das sich mit wichtigen digitalpolitischen Themen und Beschlüssen befasst hat, so zum Beispiel mit dem Entwurf eines brandenburgischen E-Government-Gesetzes, mit der Berufung des neunköpfigen Digitalbeirats oder mit der Gründung einer Digitalagentur. Darüber hinaus setzt sich die Konferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre regelmäßig mit digitalpolitischen Themen auseinander.

Auch in der internen und übergreifenden Koordination der Ressorts wurden neue Arbeitsformen etabliert: So verfügen seit Ende 2017 alle Ressorts über eigene digitalpolitische Koordinatorinnen und Koordinatoren, die im Rahmen einer interministeriellen Arbeitsgruppe im monatlichen Austausch miteinander stehen. Mit Hilfe von diversen ressortspezifischen und -übergreifenden Workshops und Veranstaltungen, neugeschaffenen Stellen und externer Fachbegleitung konnte ein hohes Maß an digitalpolitischer Kompetenz in der Landesregierung verankert werden.

Seit Juni 2018 berät ein „Digitalbeirat“, bestehend aus neun ausgewiesenen Expertinnen und Experten, die Landesregierung in digitalpolitischen Fragen. Teil der Aufgaben des Digitalbeirats ist es, konkrete Zukunftsvorstellungen für ein digitales Brandenburg der Zukunft zu entwickeln und den Digitalisierungsprozess zu begleiten. Am 7. November 2018 hat der Digitalbeirat seine Thesen dem Ministerpräsidenten übergeben, die Bestandteil dieser Digitalstrategie sind.

Die vorliegende Digitalisierungsstrategie wurde unter Einbeziehung zahlreicher Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft erstellt. Es haben viele Einzelgespräche und mehrere digitalpolitische Informationsreisen stattgefunden, so dass sowohl Entwicklungen in anderen Bundesländern als auch im Ausland einbezogen und auf ihre Praxistauglichkeit in Brandenburg hin überprüft wurden.

Eine Reihe von öffentlichen digitalpolitischen Veranstaltungen unterschiedlicher Ressorts bot in den Jahren 2017 und 2018 Gelegenheit zum Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Diverse Hinweise und fachliche Anregungen wurden aufgegriffen und sind in das vorliegende Strategiepapier eingeflossen.

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