Der Beteiligungsprozess zum Digitalprogramm 2025
Als Landesregierung verstehen wir die Digitalisierung in Brandenburg als Herausforderung, die nur gemeinsam mit den zahlreichen Akteur*innen im Land bewältigt werden kann. Unser Ziel ist es, dass die Gestaltung der Digitalpolitik mit einer stetigen Vernetzung und einem intensiven Austausch auf verschiedensten Ebenen einhergeht. Wir profitieren dabei nicht nur von der vielfältigen Expertise aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im Land, sondern schaffen einen Raum für den gesellschaftlichen Diskurs zu Digitalthemen und unterstützen die Entwicklung von Netzwerken und einer lebendigen Digitalcommunity in Brandenburg.
Der Prozess
Um diesem Anspruch schon während der Erarbeitung des Digitalprogramms 2025 gerecht zu werden, initiierte die Staatskanzlei einen umfassenden Beteiligungsprozess, der sich von der Veröffentlichung der Konsultationsfassung im Dezember 2021 bis in den März 2022 erstreckte und verschiedene Beteiligungsformate für unterschiedliche Zielgruppen bot. Konkret umfasste der Beteiligungsprozess vier Elemente:

Die Ergebnisse
Insgesamt 34 schriftliche Stellungnahmen erreichten uns zum Digitalprogramm 2025 bis zum Ende des Beteiligungsprozesses im März 2022. Zusätzlich dazu nahmen 422 Personen an dem Online-Beteiligungsverfahren teil. Diese Zahlen zeigen: Der Wunsch ist groß, sich in die Gestaltung der Digitalpolitik in Brandenburg einzubringen.
Die Rückmeldungen befassten sich konstruktiv-kritisch mit einem breiten Spektrum an Digitalthemen. Besonders relevant empfanden die Teilnehmer*innen der Online-Beteiligung etwa das Thema Ausbau digitaler Infrastrukturen. Sie betonten die Notwendigkeit eines zügigeren Breitbandausbaus im ländlichen Räumen und der Schließung sogenannter „weißer Flecken“. Außerdem beschäftigten sich die Teilnehmer*innen mit der Modernisierung der Verwaltung und äußerten vielfach den Wunsch nach digitalen Zugängen zu Verwaltungsleistungen und Bürokratieabbau. Ein drittes Schwerpunktthema des Online-Beteiligungsprozesses bildete der Bereich der digitalen Teilhabe und Kompetenzen und die Frage, wie diese für eine selbstbestimmte Nutzung der Möglichkeiten der Digitalisierung gestärkt werden können.
Auch Querschnittsthemen wie Datenschutz, Datensicherheit und Barrierefreiheit im digitalen Raum wurden häufig genannt. Ebenso bewegte das Thema Nachhaltigkeit und Digitalisierung viele Verbände und Einzelpersonen in ihren Stellungnahmen. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens wurden alle Eingaben und Stellungnahmen durch die Staatskanzlei gesichtet und an die jeweiligen Ressorts in Fachverantwortung zur Prüfung und weiteren Ausgestaltung übergeben. In den Ressorts erfolgte eine Bewertung der Anregungen und Ideen auf deren Umsetzbarkeit, die in einer gezielten Ergänzung und Überarbeitung des Digitalprogramms 2025 mündete. So wurden beispielsweise folgende Themen noch stärker herausgearbeitet:
Über diese Beispiele hinaus wurde das Digitalprogramm 2025 an einer Vielzahl von Textstellen konkretisiert und untersetzt. Damit stellt die vom Digitalkabinett verabschiedete Fassung eine wesentliche Weiterentwicklung gegenüber dem Konsultationsentwurf dar.