Digitalisierung und Krisenfestigkeit der Verwaltung, Datenmanagement und IT-Sicherheit standen im Mittelpunkt des halbjährlichen Treffens der sechzehn Vertreter*innen der Länder im Bereich Digitalpolitik (D16) am 18. November 2021.

Im Rahmen der virtuellen Konferenz berichteten die D16 auch über ihre aktuellen digitalpolitischen Vorhaben. Brandenburgs Staatssekretär Dr. Benjamin Grimm gab einen Einblick in die Entwicklung des ressortübergreifenden brandenburgischen „Digitalprogramms 2025“. Im Dezember wird das Digitalprogramm mit Öffentlichkeitsbeteiligung konsultiert.

Darüber hinaus diskutierten die D16 den Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und stimmten das weitere Vorgehen ab. Das OZG verpflichtet den Bund, die Länder und die Kommunen dazu, alle Verwaltungsdienstleistungen digital zugänglich zu machen, und wird auch in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe der Verwaltungsmodernisierung bleiben.

Zudem tauschten sich die D16 zum Spannungsfeld von innerer Sicherheit und IT-Sicherheit aus. Ausgangspunkt dafür war eine hochkarätige Anhörung von Expert:innen, die im September zu Fragen der Verschlüsselung und IT-Sicherheit stattgefunden hatte. Die Länder haben sich nun zum Ziel gesetzt, zu diesem Thema eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit der Innenministerkonferenz zu bilden.

Mit dem Thema Datenmanagement für eine datenbasierte Verwaltung nahmen die D16 noch eine weitere Zukunftsaufgabe in den Blick. Um diese zu meistern, müssen freiwillige Kooperationsmodelle für den Datenaustausch mit privatwirtschaftlichen Akteuren entwickelt und erprobt werden, so der Beschluss der D16. Zudem unterstreichen die Länder den Mehrwert gemeinsamer Open-Source-Projekte für die Nutzung von Daten und beschlossen, dahingehend Synergiepotenziale zu nutzen.

In ihrem nächsten Treffen wollen sich die Digitalminister:innen erneut über Fragen der Krisenfestigkeit der Verwaltung durch digitale Lösungen beraten. Das Thema der „digitalen Resilienz“, also der Handlungsfähigkeit und Krisenbewältigung des Staates mithilfe der Digitalisierung, hatte verstärkt im Zuge der Covid-19-Pandemie an Bedeutung gewonnen. Vor diesem Hintergrund wollen die D16 auch den Austausch mit dem Bund zu digitaler Resilienz und Krisenfestigkeit intensivieren.

 

Über die D16

Seit 2019 treffen sich die Digitalminister:innen, Senator:innen oder Beauftragten der Länder im Bereich Digitalpolitik im Rahmen der D16. Das Treffen dient dem länderübergreifenden Austausch zu den Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels und den damit verbundenen digitalpolitischen Fragen. In der Regel finden zwei Treffen im Jahr statt. Der Vorsitz der D16 rotiert jährlich. In 2021 hatte das Land Schleswig-Holstein den Vorsitz inne. 2022 übernimmt diesen das Land Baden-Württemberg.